dimanche 17 octobre 2010

Merkel: "Multicultureel model in Duitsland is mislukt"

De Duitse bondskanselier Angela Merkel vindt dat de multiculturele samenleving in Duitsland is mislukt. Dat zei ze op een bijeenkomst van de jongerenafdeling van haar christendemocratische CDU-partij in Potsdam, in een periode waarin het debat over het migratiebeleid is verhevigd.

Duitsland mankeert geschoolde werkkrachten en kan daarom niet zonder gastarbeiders. Maar die moeten zich integreren en zich de Duitse cultuur en waarden eigen maken, zo zei de bewindsvrouw.

"Maar het credo Multikulti (multicultureel) is helemaal mislukt. We leven nu naast elkaar en we zijn er blij om", aldus Merkel, "Deze benadering is mislukt, helemaal mislukt."

De kanselier zei dat Duitsland open staat voor de rest van de wereld "maar geen nood heeft aan een immigratie die weegt op ons sociaal systeem".

MERKEL ERKLÄRT MULTIKULTI FÜR GESCHEITERT
Kanzlerin Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union: Mehr fordern als fördern
Kanzlerin Merkel stellt sich in der Integrationsdebatte hinter Horst Seehofer, der mit einem "Sieben-Punkte-Plan" die Zuwanderungsdebatte neu anstachelt. Auch in der Union regt sich Kritik gegen die Thesen des CSU-Chefs.
Berlin - "Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!", sagte Kanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Potsdam. Man müsse Migranten nicht nur fördern, sondern auch fordern. Dieses Fordern sei in der Vergangenheit zu kurz gekommen. Nach Bundespräsident Christian Wulff bezeichnete aber auch die Kanzlerin den Islam als einen Teil Deutschlands: "Das sieht man nicht nur am Fußballspieler Özil."
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig sagte am Samstag: "Frau Merkel beteiligt sich schamlos an einer Schwarz-Weiß-Debatte à la Seehofer zur Zuwanderung, statt die Probleme wirklich anzugehen." Schwesig warf Merkel Tatenlosigkeit in der Zuwanderungspolitik vor. "Wir müssen die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen intensiv vorantreiben und gleichzeitig offen sein für Zuwanderung hochqualifizierter Fachkräfte", sagte Schwesig. "Frau Merkel tut nichts von beidem."
Seehofers "Sieben-Punkte-Plan"
Zuvor hatte Seehofer in der Integrationsdebatte mit drastischer Wortwahl nachgelegt: "Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein - Multikulti ist tot." Am Samstag berichtete der "Focus" von einem "Sieben-Punkte-Plan" Seehofers. Darin heißt es:
Deutschland sei kein Zuwanderungsland. Integration bedeute "nicht nebeneinander, sondern miteinander leben auf dem gemeinsamen Fundament der Werteordnung unseres Grundgesetzes und unserer deutschen Leitkultur, die von den christlich-jüdischen Wurzeln und von Christentum, Humanismus und Aufklärung geprägt ist".
Ein prognostizierter Fachkräftemangel könne kein Freibrief für ungesteuerte Zuwanderung sein. Den Zuzug Hochqualifizierter nennt Seehofer "ausreichend geregelt".
Eine Aufweichung der restriktiven Regeln des geltenden Zuwanderungsgesetzes, eine Zuwanderung nach Kontingenten oder Punktesystemen dürfe es nicht geben.
"Integrationsbereitschaft und Integrationsfähigkeit" solle als zusätzliches Kriterium neben der Qualifikation eingeführt werden.
Das Nachzugsalter für Kinder solle von 16 auf 12 Jahre herabgesetzt werden. "Je jünger Kinder bei der Einreise sind, desto besser können sie sich integrieren", schreibt Seehofer und plädiert für eine Änderung der entsprechenden EU-Richtlinie.
Für Integrationsverweigerer fordert Seehofer eine konsequente Anwendung der Sanktionsmöglichkeiten "vom Bußgeld bis zur Leistungskürzung". Auch "wer die Integration seiner Familienangehörigen behindert", solle "wie bei eigener Integrationsverweigerung sanktioniert" werden.
Eine nach wie vor hohe Bedeutung für gelungene Integration misst Seehofer dem Erwerb der deutschen Sprache bei. "Hierfür ist der Nachweis der deutschen Sprache bereits im Herkunftsland zu erbringen."
Zahlreiche Unionspolitiker kritisieren inzwischen Seehofers Forderung, keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen zuzulassen. So sprachen sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) ausdrücklich dafür aus, die Hürden für qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland zu senken, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen.
Von der Leyen betonte, dass Fachkräfte weltweit gefragt seien. Im Vorjahr seien gerade einmal 600 Spezialisten nach Deutschland gekommen. Man müsse hier deshalb Weltoffenheit ausstrahlen. "Sie müssen das Signal bekommen, wir sind offen für sie", sagte die Ministerin.
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Die deutsche Wirtschaft braucht die Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften." Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, warnte, inzwischen fehlten der Wirtschaft rund 400.000 Ingenieure, Meister und gut ausgebildete Fachkräfte. Deutschland verzichte dadurch jährlich auf rund 25 Milliarden Euro Wertschöpfung. "So geht uns rund ein Prozent Wirtschaftswachstum verloren."
Innenminister zählt Integrationsverweigerer
Derzeit sammelt Innenminister Thomas de Maizière in den Ländern Informationen über Fälle von Integrationsverweigerung und deren Folgen. Nach SPIEGEL-Informationen will der CDU-Politiker bis Mitte dieser Woche mit einer Umfrage feststellen lassen, wie groß das Problem tatsächlich ist. Der Sprecher des Innenministeriums, Stefan Paris, sagte am Samstag in Berlin, vorrangig solle ermittelt werden, wie die 16 Länder auf Verweigerungen reagiert haben.
Laut Gesetz sind in solchen Fällen Sanktionen von Kürzung der staatlichen Leistungen bis hin zur "Aufenthaltsverkürzung" möglich. Die Daten werden im Hinblick auf die Innenministerkonferenz Ende November in Hamburg erhoben, sagte der Sprecher.
Ein erstes Zwischenergebnis aus Niedersachsen deutet nach SPIEGEL-Informationen darauf hin, dass die Zahl der "Unkooperativen" offenbar nicht besonders hoch ist. Demnach hatten etwa 3,8 Prozent der vorgesehenen Teilnehmer ihren Pflichtkurs ohne ausreichenden Grund nicht angetreten oder beendet. Bei 2,6 Prozent kam es zu Sanktionen oder zur Androhung davon. Ein Problem besteht nach Ansicht der niedersächsischen Behörden allerdings darin, dass Kursanbieter die Verweigerer oft nicht an die Ausländerbehörden weitermeldten und es dadurch eine Dunkelziffer gebe.

Die schwarz-gelbe Koalition und ihr Innenminister bereiten im Vorfeld des Integrationsgipfels in diesem Herbst einen Gesetzentwurf mit Änderungen im Aufenthaltsrecht vor. "Der Integrationsgipfel soll ein Gipfel werden, bei dem es nicht nur um Appelle geht", kündigte ein nicht namentlich genannter "Regierungsstratege" im "Focus" an.
Bereits im August hatten Union und FDP Änderungen im Strafgesetzbuch vorgeschlagen. Zwangsehen sollen demnach mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden. Zudem soll die Antragsfrist zur Aufhebung einer solchen Ehe von einem auf drei Jahre verlängert werden. Das Gesetz soll im Herbst beschlossen werden. Wer "durch Gewalt, Drohung mit einem empfindlichen Übel oder List" einen Menschen zur Ehe zwingt, soll gemäß des neuen Paragrafen 237 im Strafgesetzbuch auch international verfolgt werden können. Bislang kann die Zwangsehe nur über den Umweg des Straftatbestands "Schwere Nötigung" geahndet werden.
Über das Ausmaß von Zwangsverheiratungen existieren in Deutschland bislang keine repräsentativen Erhebungen. Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes verweist jedoch auf Studien in einzelnen Ländern. Demnach werden in Berlin jährlich etwa 370 Frauen zur Hochzeit gezwungen, in Hamburg und Baden-Württemberg jeweils etwa 200. An Terre des Femmes selbst wenden sich bundesweit etwa 170 Menschen. (Der Spiegel)
ore/dapd/dpa

LE MODELE MULTICULTUREL EN ALLEMAGNE A "TOTALEMENT ECHOUE"
La chancelière allemande Angela Merkel a affirmé samedi que le modèle d'une Allemagne multiculturelle, où cohabiteraient harmonieusement différentes cultures, avait "totalement échoué". Le débat sur l'immigration divise l'Allemagne depuis la publication d'un pamphlet d'un haut fonctionnaire, Thilo Sarrazin, qui sous le titre "L'Allemagne se défait", affirme que son pays "s'abrutit" sous le poids des immigrés musulmans.

L'Allemagne manque de main d'oeuvre qualifiée et ne peut pas se passer d'immigrants, mais ceux-ci doivent s'intégrer et adopter la culture et les valeurs allemandes, a insisté Angela Merkel dans un discours devant les Jeunesses de sa formation conservatrice. Le credo "Multikulti" (multiculturel) – "Nous vivons maintenant côte à côte et nous nous en réjouissons" – a échoué, selon elle. "Cette approche a échoué, totalement échoué", a martelé la chancelière.
"LE MULTIKULTI EST MORT"
La classe politique a condamné les thèses de Thilo Sarrazin, mais selon les sondages une majorité des Allemands les approuvent. Une étude publiée cette semaine montre même que plus de 50 % d'entre eux tolèrent mal les musulmans. Plus de 35 % estiment que l'Allemagne est "submergée" par les étrangers et 10 % que l'Allemagne devrait être dirigée "d'une main ferme" par un "führer".
Dans son discours, Mme Merkel semblait ainsi ménager l'aile libérale de sa formation et l'aile conservatrice, incarnée par le chef de la CSU , Horst Seehofer. Ce dernier avait déjà lancé vendredi devant le même public: "Nous nous engageons pour la culture de référence allemande et contre le multiculturel. Le Multikulti est mort".

"DÉMESURÉ, HYPOCRITE ET HYSTÉRIQUE"
Tout en affirmant que l'Allemagne restait un pays ouvert au monde, Angela Merkel a estimé: "Nous n'avons pas besoin d'une immigration qui pèse sur notre système social". Cependant, le pays ne pourra faire l'économie de spécialistes étrangers même s'il forme des chômeurs allemands, a estimé la chancelière.
M. Seehofer avait fait scandale une semaine plus tôt en déclarant que son pays n'avait "plus besoin d'immigrants de pays aux cultures différentes, comme les Turcs et les Arabes", car s'intégrer "est au final plus difficile" pour eux. Le chef du Conseil central des juifs d'Allemagne, Stephan Kramer, a estimé samedi que le discours tenu par M. Seehofer était "carrément irresponsable" et le débat sur l'intégration des immigrés "démesuré, hypocrite et hystérique".
Selon le président de la chambre de commerce et d'industrie allemande, Hans Heinrich Driftmann, il manque à l'économie allemande environ 400 000 ingénieurs et personnels diplômés. "Cela nous coûte environ 1 % de croissance", a-t-il estimé dimanche dans le journal Welt am Sonntag.

COMMENTAIRE DE DIVERCITY
MONTEE DE POPOLISME EN EUROPE
Un spectre hante l’Europe qui s’enfonce dans une crise sans fin : le populisme de droite et d’extrême droite. Feu Daniel Ducarme avait dénoncé l’échec de l’intégration bien avant Merkel. L’intégration se fonde su l’axiome qu’il n’est point de salut en dehors de l’assimilation de la langue du pays d’accueil et de l’intégration de ses valeurs.
S’il est concevable d’intégrer, voire même d’assimiler quelques centaines de milliers de travailleurs immigrés, il devient beaucoup plus difficile d’en intégrer plusieurs millions à la fois.
En Allemagne, où le nombre des cercueils est nettement supérieur à celui des berceaux, l’immigration est devenue une nécessité mais ses conséquences sont de plus en plus mal acceptées comme le montre la lecture des réactions des internautes.
On ne peut s’empêcher en lisant ceci d’évoquer les dernières statistiques bruxelloises qui montrent combien le chômage et la pauvreté progressent. Bruxelles est dualisée territorialement et l’enseignement y est fondé sur un apartheid de fait.
Puisque le « multikulti » a échoué, pourquoi ne pas tenter l’interculturel qui prône les identités multiples, le dialogue et le respect de l’autre ? C’est que cela exige un niveau culturel relativement élevé et surtout une réforme profonde de l’enseignement.
En fait, le véritable échec est celui de l’enseignement qui faute d’une réforme radicale n’est pas parvenu à faciliter l’intégration de la jeunesse d’origine étrangère, ici à Bruxelles mais aussi en Hollande, en France et partout en Europe. Cela les Finlandais et surtout les Québécois l’ont compris.
Cet échec de l’enseignement partout en Europe pourrait très bien, si on ne se ressaisit pas de toute urgence entraîner, la mort de la démocratie.
MG

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